Die Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen löst die Richtlinie 89/686/EWG ab. Der Anwendungsbereich soll Gegenstände zur privaten Verwendung gegen Hitze einschließen.
VERORDNUNG (EU) 2016/425 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES Weiterlesen »
Am 4. Februar 2016 ist ein Vorschlag für eine Verordnung über Quecksilber veröffentlicht worden. Es ist vorgesehen, die Verwendung in Elektrokomponenten wie Batterien und Kompaktleuchtstofflampen, zu verbieten.
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Am 1. Februar 2016 wurde C(M)IT/MIT (3:1) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 4, 6, 11, 12 und 13 mittels Durchführungsverordnung (EU) 2016/131 genehmigt.
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Am 29. Januar 2016 wurde das Ablaufdatum der Genehmigung von Flocoumafen, Brodifacoum und Warfarin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 mittels Durchführungsbeschluss (EU) 2016/135 auf den 30. Juni 2018 verschoben.
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Am 29. Januar wurde PHMB zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und 11 mittels Durchführungsverordnungen (EU) 2016/124 und 2016/125 genehmigt. Zuvor wurde am 27. Januar die Nichtgenehmigung von PHMB für die Produktarten 1, 6 und 9 beschlossen.
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Am 27. Januar 2016 wurde Biphenyl-2-ol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1 ,2, 4, 6 und 13 mittels Durchführungsverordnung (EU) 2016/105 genehmigt.
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Am 15. Januar 2016 wurden die Referenzprüfverfahren zur Feststellung von Nickellässigkeit gemäß REACh mittels Mitteilung 2016/C 014/04 aktualisiert. Folgende Normen wurden ersetzt:EN 1811:2011 durch EN 1811:2011+A1:2015EN 12472:2005 durch EN 12472:2005+A1:2009EN 1811:1998+A1:2008 durch EN 16128:2011
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Am 14. Januar 2016 wurde dem Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 „REACh“ der Eintrag 46a „Nonylphenolethoxylate (NPE) hinzugefügt.NPE darf nach dem 3. Februar 2021 in Textilerzeugnissen, bei denen vernünftigerweise davon ausgegangen werden kann, dass sie während ihres normalen Lebenszyklus in Wasser gewaschen werden, in Konzentrationen von ≥ 0,01 Gew.-% dieses Textilerzeugnisses oder von Teilen
Nonylphenolethoxylate (NPE) Weiterlesen »
Urteil des BVerwG vom 30.09.2015 – 7 C 11.14 bezüglich der Verpackungsrechtlichen Verantwortung bei Eigenmarken Hinsichtlich der Vollziehbarkeit und der Transparenz der verpackungsrechtlichen Pflichten stellt das Abfüllen bei Eigenmarken des Handels das Erstmalige in Verkehr bringen dar. Daraus ergibt sich die Verpflichtung, sich an einem Rücknahmesystem zu beteiligen und eine entsprechende Vollständigkeitserklärung abzugeben. Mehr dazu
Verpackungsrechtliche Verantwortung bei Eigenmarken Weiterlesen »
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit – Verordnung (EG) 1907/2006 (REACh-Verordnung) – Art. 7 Abs. 2 und Art. 33 – Besonders besorgniserregende Stoffe, die in Erzeugnissen enthalten sind – Unterrichtungs- und Informationspflicht – Berechnung des Schwellenwerts von 0,1 Massenprozent“ Das Gericht folgt der „Guidance for Suppliers of Articles“ hinsichtlich der Auslegung
Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 10. September 2015 Weiterlesen »
