Meldeportale & Datenbanken

Die amtliche Fassung der Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung (MPAMIV) ist Ende April im Bundesgesetzblatt erschienen. Die MPAMIV ersetzt ab 26.05.2021 die Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV). Sie regelt Verfahren zur Meldung von mutmaßlichen schwerwiegenden Vorkommnissen sowie Unterrichtungspflichten und Informationsaustausch der zuständigen Behörden. Nach der MPAMIV besteht Meldepflicht für Betreiber und Anwender von Medizinprodukten. Angehörige der Gesundheitsberufe müssen melden, Patienten/Verbraucher

Berichtigungen des Artikels 120, Absatz 3 und 4: Produkte der Risikoklasse I, die nach der neuen MDR höherklassifiziert werden, dürfen bis 26. Mai 2024 in Verkehr gebracht und bis 26. Mai 2025 bereitgestellt bzw. in Betrieb genommen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Produkte keine maßgebliche Änderung des Auslegung und der Zweckbestimmung (significant changes) nach

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/417 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch „RAPEX“, umfasst die Leitlinien inkl. eines Leitfadens für die Risikobewertung von Verbraucherprodukten. Der Durchführungsbeschluss als verbindliches Rechtsintrument verleiht den Leitlinien den Charakter eines rechtskräftigen Beschlusses, der sich an alle mitgliedstaatlichen Behörden, die auf dem Gebiet der Produktsicherheit tätig

Dieser Beschluss vom 17. April 2019 über Verpackungsabfälle richtet sich an die Mitgliedstaaten. Dem in der Richtlinie 94/62/EG angekündigten Erlass von Durchführungsrechtsakten bis spätestens 31.03.2019 wird hiermit Rechnung getragen. Der Durchführungsbeschluss dient der Vereinheitlichung der Datenerfassung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der: Erreichung der Zielvorgaben für stofflich verwertbare Verpackungsmaterial (Recycling) Anzahl Umläufe wiederverwendbarer Verpackungen (Mehrweg) Berechnung erhaltener

Die Verordnung gilt ab dem 1. Januar 2020. Diese Durchführungsverordnung stellt ein Registrierungs- und Berichtsformat bereit, das eine einheitliche Datenstruktur für alle Mitgliedstaaten vorgibt und den Verwaltungsaufwand für Hersteller verringern mag. Die Mitgliedstaaten können zusätzliche Angaben verlangen, die in dem Format als solche gekennzeichnet sind, bspw. die Nennung des Kreises oder der Gemeinde als Adresszusatz.

Die ZDHC, eine Vereinigung von Textil- und Schuhherstellern, hat das Ziel, die Textilproduktion von gefährlichen Substanzen fei zu halten. Dazu wurde eine Liste gefährlicher Chemikalien (MRSL, Manufacturing Restricted Substances List) zusammengestellt, die z.B. während Färbe-, Wasch- und Ausrüster-Vorgängen nicht oder nur in bestimmten Konzentrationen eingesetzt werden dürfen. Unter mrsl.roadmaptozero.com haben Verbraucher nun die Möglichkeit, bestimmte

Bis zum 26. April 2017 stehen drei unterschiedliche Fragebögen online zur öffentlichen Konsultation zu Regelungen über die Haftung des Herstellers für Schäden, die durch ein fehlerhaftes Produkt verursacht wurden.http://ec.europa.eu/growth/tools-databases/newsroom/cf/itemdetail.cfm?item_id=9048&lang=deFragebogen 1: auszufüllen von Behörden, Forschern, AnwaltskanzleienFragebogen 2: auszufüllen von HerstellernFragebogen 3: auszufüllen von Verbrauchern und anderen Akteuren Aktueller Entwurf der 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung